Neuigkeiten

23.11.2017
Hissen der Fahne von Terre des Femmes „frei leben – ohne Gewalt“

Am 23. November 2017 wurde um 13 Uhr die Fahne „frei leben – ohne Gewalt“ von Terre des Femmes vor dem Rathaus Köpenick gehisst. Zusammen mit dem Bezirksbürgermeister, dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und der Gleichstellungsbea...

23.11.2017
Neue BER-Enthüllungen zeigen: Offenhaltung von Tegel sinnvoller denn je

"Wenn aufgrund der weiteren Verzögerungen am BER für einen Weiterbetrieb von Tegel bis mindestens 2021 ohnehin erhebliche Summen investiert werden müssen, dann liegt die dauerhafte Offenhaltung umso mehr im wirtschaftlichen Interesse der Stadt&quo...

16.11.2017
Senat nach Siemens-Stellenbau gefordert

"Die Aufgabe der Fertigung im historischen Dynamowerk in Siemensstadt wäre ein enormer Verlust für unsere Stadt und den Industriestandort. Der Senat ist in dieser schwierigen Situation gefordert, seine wirtschafts- und sozialpolitischen Möglichkei...

16.11.2017
BER-Führung blamiert alle Beteiligten bis auf die Knochen

"Einmal mehr blamiert die BER-Führung alle Beteiligten bis auf die Knochen. Nun wird auch der Letzte einen großen Bogen um die Flughafengesellschaft machen, wenn es um die Gewinnung fähigen Personals geht", erklärt CDU-Generalsekret&aum...

16.11.2017
Grütters gratuliert Tom Sello zur Wahl als Landesbeauftragter zur Aufarbeitung der SED-Diktatur

„Ich gratuliere Tom Sello zu seiner Wahl. Als Ombudsmann der Opfer übernimmt er eine hoch verantwortungsvolle Aufgabe, die nunmehr um die politische und historische Aufarbeitung der SED-Diktatur erweitert worden ist", erklärt die CDU Landesv...

15.11.2017
Senatorin Scheeres ist eine Fehlbesetzung

„Mit Bestürzung verfolgen wir die Situation an der Carlo-Schmid-Oberschule in Spandau. Sie steht leider stellvertretend für die jahrzehntelangen Versäumnisse der sozialdemokratischen Bildungsverwaltung in Berlin", erklären die CDU Lande...

10.11.2017
"STADTDEBATTE:BERLIN": Auftaktveranstaltung zur Stadtentwicklung

"In unserer STADTDEBATTE:BERLIN sammeln wir Impulse für die politische Agenda der CDU Berlin, Denkanstöße zu den wichtigen Zukunftsthemen der Stadt", erklärt Generalsekretär Stefan Evers bei der Auftaktveranstaltung der neuen D...

09.11.2017
Umgang des Senats mit Drogenbekämpfung beschämend und verantwortungslos

"Von der laxen Haltung gegenüber Cannabis bis  hin zu einer regelrechten Kapitulation vor kriminellen Drogendealern – der rot-rot-grüne Senat lässt die Menschen im Stich, die sich nach Sicherheit und Ordnung sehnen ", erklärt die...

09.11.2017
Grütters zum Tag des Mauerfalls - Auseinandersetzung mit Geschichte wichtiger denn je/ Umgang des Senats mit Vergangenheit fragwürdig

„ Auch 28 Jahre nach dem Mauerfall ist der Aufarbeitungsprozess nicht abgeschlossen. Im Gegenteil: Heute scheint die Auseinandersetzung mit der Geschichte wichtiger denn je.  Berlin hat seit einem Jahr eine rot-rot-grüne Regierung, deren Umgang mit der V...

06.11.2017
Landesplanungskonferenz darf sich nicht einreihen in Müllers Chronologie des Scheiterns

"Eine klare Mehrheit der Berliner hat sich von guten Argumenten überzeugen lassen und beim Volksentscheid am 24. September für die Offenhaltung des Flughafens Tegel gestimmt. Es ist jetzt die Aufgabe von Michael Müller, dieses demokratische Votum anz...

01.11.2017
Chancen der Bundesratspräsidentschaft nutzen!

„Nach sieben Jahren übernimmt mit dem Regierenden Bürgermeister wieder der Regierungschef eines Stadtstaates die Präsidentschaft des Bundesrates und damit eines der höchsten Ämter im Staat. Damit einher geht die seltene Chance, drä...

04.10.2017
Nach der Wahl ist vor der Wahl

Sehr geehrte Damen und Herren, liebe Mitglieder und Freunde, die Bundestagswahl 2017 ist Geschichte, die Mitglieder des 19. Deutschen Bundestages sind gewählt. Ja, die Union ist erneut stärkste politische Kraft - mit 12,5 % Abstand zur Sozialdemokratie. Ja, a...

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