Neuigkeiten

18.02.2018
Besuch der Gedenkstätte Hohenschönhausen

Am Samstag, dem 17. Februar besuchte der Ortsverband Bohnsdorf die Stasi-Gedenkstätte in Hohenschönhausen. Die Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen erzählt Geschichte politischer Verfolgung in der Sowjetischen Besatzungszone und der DDR. Nach de...

29.01.2018
CDU-Fraktion für sichere Finanzierung der Schulstation und den Einsatz von Integrationserzieherinnen und -erziehern an der Bouché-Grundschule
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Die CDU-Fraktion setzt sich für eine sichere Finanzierung der Schulstation an der Bouché-Grundschule ein. Aber die Zumessungsrichtlinien der Senatsschulverwaltung und weitere Vorschriften machen es nicht möglich, schnell, sicher und dauerhaft die Schuls...

26.01.2018
SPD und Linke lassen Fachkompetenz links liegen
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Die Fraktionen von SPD und Linke haben in der 13. Sitzung der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) entgegen allen üblichen demokratischen Gepflogenheiten mit ihrer Mehrheit Anträge im Plenum beschlossen - obwohl dringender Beratungsbedarf bestand und ...

26.01.2018
Gleichberechtigung - Die Scheinheiligkeit der SPD!
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Der Fraktionsvorsitzende der SPD-Fraktion in der BVV Treptow-Köpenick, Herr Freier-Winterwerb, kritisierte in einem Redebetrag in der Bezirksverordnetenversammlung  am 25. Januar 2018 die Gleichberechtigung in der CDU-Fraktion, da dort nur Männe...

22.01.2018
Kritik an den Bezirken ist ein Ablenkungsmanöver!
Stephan Schmidt, bezirkspolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Die Fachaufsicht der Senatsverwaltungen über die Bezirke ist seinerzeit aus guten Gründen abgeschafft worden. Sieht man sich die Zahlen von Beschäftigen und die durch die Bezirke erbrachten Leistungen an, ist festzustellen, dass es eine hohe Effizienzstei...

10.01.2018
Strategiekonferenz der Senatsverwaltung bleibt kraftlos - wo bleiben der Regierende Bürgermeister und die zuständigen Senatoren?
Maik Penn, sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion

Auf der ersten Strategiekonferenz der Senatsverwaltung für Integration, Arbeit und Soziales wurde deutlich, dass eine solche Konferenz hilfreich sein kann, um die Wohnungslosigkeit in Berlin zu bekämpfen. Doch es wird ebenso schnell deutlich, dass der Senat vo...

19.12.2017
CDU-Fraktion verlässlicher Partner für die Polizei
Kurt Wansner, CDU-Abgeordneter aus Friedrichshain-Kreuzberg

Es ist schockierend, dass Linksautonome in Berlin jetzt schon öffentlich zur Jagd auf Polizistinnen und Polizisten aufrufen. Wir müssen alles dafür tun, um unsere Polizisten in Zukunft vor dieser lebensgefährlichen Hetze zu schützen. Sie setzen ...

05.12.2017
"Steigende Passagierzahlen dringende Mahnung"

"Die steigenden Zahlen sind eine dringende Mahnung, dass Berlin jetzt die Voraussetzungen schaffen muss, um ein böses Erwachen zu verhindern. Sollten die Kapazitäten am BER nicht ausreichen, wäre das für Berlin ein Desaster", erklärt...

27.11.2017
Ein Jahr Rot-Rot-Grün: "Koalition bleibt planlos, mutlos, kraftlos"

„Der Senat bleibt nach seinem ersten Jahr planlos, mutlos und kraftlos. Ganz offenbar leidet er auch unter einem verblüffenden Realitätsverlust", erklärt der Generalsekretär der CDU Berlin Stefan Evers anlässlich der Bilanz-Pres...

24.11.2017
Sonderflugblatt "Aus Verantwortung für Deutschland"

Das Sonderflugblatt des CDU-Landesverbandes Berlin "Aus Verantwortung für Deutschland" bringt das Ende der Jamaika-Sondierungen auf den Punkt.

23.11.2017
Hissen der Fahne von Terre des Femmes „frei leben – ohne Gewalt“

Am 23. November 2017 wurde um 13 Uhr die Fahne „frei leben – ohne Gewalt“ von Terre des Femmes vor dem Rathaus Köpenick gehisst. Zusammen mit dem Bezirksbürgermeister, dem stellvertretenden Bezirksbürgermeister und der Gleichstellungsbea...

23.11.2017
Sozialsenatorin Breitenbach bleibt hinter eigenen Ankündigungen zurück
Maik Penn, Sozialpolitischer Sprecher der CDU-Fraktion Berlin

Wie die heutige Sitzung des Ausschusses für Integration, Arbeit und Soziales einmal mehr deutlich gemacht hat, gelingen Senatorin Breitenbach und dem gesamten Senat bisher keine entscheidenden Schritte zum weiteren Ausbau der Kältehilfe bzw. Verbesserung der O...

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