Ich kann mich noch sehr genau daran erinnern, was Theo Weigel in den 90er Jahren für einen Kampf um die Maastrichtkriterien geführt hat. Vor allem die vereinigten Linken in Deutschland hielten das für unsozial, bezogen auf die ärmeren Länder. Jetzt sind es aber vor allem die bisher von Sozialdemokraten regierten Länder Griechenland, Spanien, Großbritannien, die große Probleme haben. Eigenartig!? Ich glaube nicht. Sachsen, Bayern, Baden- Württemberg sind die am geringsten verschuldeten Länder in Deutschland. Und da regiert immer schon die Union. Die 60 Jahre Geschichte der Bundesrepublik haben auch bewiesen, dass Sozialdemokraten nicht mit Geld umgehen können.

Ich hoffe, dass sich die Bundeskanzlerin und die Finanzminister nicht beirren lassen, wenn am kommenden Wochenende die Klausur in Meseberg stattfindet. Da darf es auch keine Tabus geben. Warum ist lt. Pisastudie Sachsen in der Bildungspolitik Spitzenreiter, hat aber die geringsten Kosten pro Schüler? Was kosten überhaupt die irrwitzigen Planungsverfahren in Deutschland für Geld und was wird dabei noch verhindert? Da gibt es eine Menge Potentiale, es muss sich jemand nur ein Herz fassen.

Am lautesten hat sich schon unser Regierender Bürgermeister Klaus Wowereit gegen die anstehenden Sparmaßnahmen ausgesprochen, obwohl noch gar nicht klar ist, wo gespart werden soll. Man müsse nur überall Mindestlöhne zahlen, dann brauchte die Bundesanstalt für Arbeit keine Zuschüsse zu zahlen und man würde 7 Milliarden € einsparen. So einfach ist das nach Klaus Wowereit. Vielleicht sollte unsere Rot- Rote Regierung mal darüber nachdenken, wie viel Schulden die in 8 Jahren aufgehäuft haben, immerhin weitere 22 Milliarden €. Und das, nachdem Tilo Sarrazin doch vorgerechnet hat, dass man mit 4, 50 € pro Tag doch gut satt werden kann.

Eines scheint mir aber sicher zu sein, soziale Kahlschläge wird die Regierung nicht zulassen. Unsere Rot- Rote Regierung im Land Berlin wird sicher nicht von selbst auf die Idee kommen, auch die fast 3 Milliarden Sozialhilfeleistungen in Berlin mal etwas genauer unter die Lupe zu nehmen. Bei der Treberhilfe z. B., geführt von einem Sozialdemokraten, könnten sie sogar fündig werden.

Ich hoffe, dass Sie alle mutig bleiben und sich nicht von den linken Populisten aus Politik und Medien verunsichern lassen. Jetzt ist die Chance zum Handeln da.
 

Ich wünsche Ihnen alles Gute

Ihr Fritz Niedergesäß