Bundespräsident Christian Wulff

Am Ende doch mit absoluter Mehrheit zum Bundespräsidenten im 3. Wahlgang gewählt, hätte man Christian Wulff einen besseren Start wünschen können.

Letztendlich zeigen die Wahlergebnisse das Spannungsfeld auf, das in der Koalition vorhanden ist. Die Chance, ein starkes Signal im ersten Wahlgang zu setzen, wurde nicht wahrgenommen- schade. Der eigentliche Verlierer ist aber aus meiner Sicht doch die Opposition. Zwar es ihnen gelungen die Koalition vorzuführen, das offene Tor haben die aber nicht gesehen. Wenn im 1. Wahlgang die Linke noch für ihre Kandidatin aus nachvollziehbaren Gründen gestimmt hat, wäre es im 2. Wahlgang noch möglich gewesen, Gauck die absolute Mehrheit zu verschaffen. Das wäre dann für die Koalition der Supergau gewesen, da das Ergebnis dann noch mit Stimmen aus Union und FDP zustande gekommen wäre. Aber so einfach ist es eben dann doch nicht, weil dazu auch die Stimmen der Rechten erforderlich gewesen wären.
Bei aller Achtung für die Tapferkeit des Joachim Gauck in den letzten Jahrzehnten bin ich doch der Meinung, dass Christian Wulff für das Präsidentenamt der richtige Mann in dieser Zeit ist. Gaucks Verdienste liegen in der Vergangenheit, Wulff ist in der Lage, Zukunft zu gestalten. Wer die Lebensgeschichte Christian Wulffs kennt, muss sich in Ehrfurcht vor diesem tapferen Mann verneigen. Es ist auch nicht nur die Aufgabe des Präsidenten, Sehnsüchte und Hoffnungen des Volkes aufzunehmen. Es ist auch seine Aufgabe, daran mitzuwirken, dass unser Land in dem immer stärker werdenden globalen Wettbewerb die richtige Strömung erwischt. Ein Mann, der als Aufsichtsrat des größten Europäischen Autokonzerns VW lange Erfahrungen gemacht hat, hat dafür keine schlechten Voraussetzungen. Nun bleibt zu hoffen, dass die Schwarz- Gelbe Koalition einen festeren Tritt bekommt. Bei den gewaltigen Aufgaben die bestehen, ist und bleibt das aber ein schwieriges Feld. Es sollte sich keiner einbilden, dass nun aller Streit zu Ende ist. Wir können aber erwarten, dass ein seriöser Umgang zwischen den drei  die Regierung stellenden Parteien eintritt.
Nicht übersehen sollten wir auch den Rückgang der Arbeitslosenzahlen, die sich der 3 Mio- Grenze nähern. Die Wirtschaft zieht auf voller Breite an. Auch der G8/ 20 Gipfel sollte nicht einfach übergangen werden. Immerhin hat unsere von allen Seiten angegriffene Bundeskanzlerin sich durchgesetzt und die Gipfelteilnehmer davon überzeugt, dass Haushaltskonsolidierung die wichtigste Maßnahme für die Stabilität der Weltfinanzen darstellt.
Für uns vor Ort im Bezirk Treptow- Köpenick ist festzustellen, dass die SPD auf ihrem Landesparteitag mit 5 Stimmen Mehrheit für den Weiterbau der A 100 gestimmt hat. Ein karges Ergebnis für ein derart bedeutendes Umwelt- und Infrastrukturprojekt, aber immerhin ein positives Signal. Damit sind aber die Probleme nicht gelöst, da die Linke mit 80 % ebenfalls auf einem Landesparteitag gegen die A 100 gestimmt hat. Für die CDU gibt es im Bezirk keine aktivere Umweltmaßnahme als die A 100, die die Unfallgefahren, den Lärm- und Feinstaubausstoß in den Wohngebieten an der B 96 a reduzieren wird.
In Sachen Flughafen haben wir die Verschiebung der Inbetriebnahme in das Jahr 2012 alle zur Kenntnis genommen. Unsere Aufgabe ist es, die betroffenen Bürger der Einflugschneise bei den Problemen des Schallschutzes und weiterer Auswirkungen des Flugverkehrs zu begleiten. Dazu haben wir im Ortsverband Bohnsdorf die Schallschutzgruppe, die eng mit dem VDGN zusammenarbeitet.
Ich wünsche Ihnen schöne Sommertage und alles Gute
Ihr Kreisvorsitzender
Fritz Niedergesäß

Inhaltsverzeichnis
Nach oben