Kandidaten für die Wahlen am 18. 09. 2011

Unsere Kandidaten
Unsere Kandidaten
Am 8. Oktober 2010 fand der Kreisparteitag der CDU Treptow- Köpenick statt, auf dem die Kandidaten für die Wahlen zum Abgeordnetenhaus von Berlin und die Bezirksverordnetenversammlung aufgestellt wurden. 64 Delegierte hatten die Aufgabe, für die 6 Wahlkreise des Abgeordnetenhauses sowie die Bezirksliste dafür festzusetzen. Weiterhin wurde die Bezirksliste für unser Kommunalparlament, die Bezirksverordnetenversammlung, gewählt.

Bei solchen Wahlen gibt es nicht nur Freude. Jeder ist bemüht, auf einen möglichst vorn liegenden Listenplatz anzukommen. Die Satzung der CDU sieht vor, dass eine Findungskommission, bestehend aus je einem Vertreter eines jeden Ortsverbandes (9) sowie aus den Vereinigungen (5) die Vorschläge zu sammeln und in einer zweiten Runde eine Vorschlagsliste für den Kreisverband zu erarbeiten hat. Dabei sollen zwischen der 1. und der 2. Findungskommissionsrunde die Ortsverbände und Vereinigungen an der Meinungsbildung aktiv beteiligt werden. Da muss man natürlich zu den Ortsverbandsversammlungen, die ja immer als Mitgliedervollversammlungen durchgeführt werden, auch hingehen um seine Meinung mit einzubringen.
Letztendlich hat der Kreisvorstand die komplette Liste der Findungskommission übernommen und dem Parteitag als Empfehlung vorgelegt. Nun hat jeder, der die satzungsgemäßen Bedingungen erfüllt, das Recht, auf dem Parteitag, abweichend von der Vorschlagsliste, auf jeden Platz zu kandidieren. Gewählt ist dann, wer die meisten Stimmen und mehr als 50 % der Stimmen erhalten hat. Das sind die Regeln des Parteiengesetzes in Deutschland.
Ich denke, dass wir am Ende des Parteitages sagen können, dass wir eine starke Mannschaft aufgestellt haben, die ab sofort in den Wahlkampf ziehen wird.
Über die Kandidaten hinaus hoffe ich, dass sich möglichst viele Mitglieder aktiv am Wahlkampf beteiligen werden. Wir haben allen Grund in den „ Kampf“ zu ziehen. Die Rot- Rote Landesregierung hat eine derart schlechte Bilanz hinterlassen, dass es unbedingt der Regierungsbeteiligung der CDU im Land bedarf, um den weiteren Abstieg der Stadt zu verhindern. Sowohl bei der Arbeitslosigkeit als auch beim Wirtschaftswachstum und der Qualität der Schulen belegt die Hauptstadt jeweils den letzten Platz. Spitzenplätze haben wir nur im Sozialbereich. Kein Land hat mehr Hartz IV- Empfänger als das Land Berlin. So kann es jedenfalls nicht weitergehen.
Traurig ist auch die Bilanz unseres Bezirkes. Investitionen werden reihenweise verhindert, vom neuen Flughafen werden wir nur den meisten Lärm abbekommen aber kaum Verbesserungen der Infrastruktur. Da hat insbesondere die SPD versagt, die mit 3 Stadträten einschließlich der Bürgermeisterin und 19 Bezirksverordneten (die CDU hat jetzt 7) sowie 6 Abgeordneten (CDU 2) ihre Kraft gegenüber dem SPD geführten Senat nicht ausgespielt hat.
Es wird von uns allen abhängen, wie wir die Wählerinnen und Wähler in Treptow- Köpenick von der Richtigkeit unserer Politik überzeugen können. Dazu werden wir Schulungen über aktuelle politische Themen anbieten, die wir in den nächsten Monaten durchführen werden.
Es ist natürlich zu hoffen, dass der Wind aus der Ebene der Bundespolitik und auch der Landespolitik es gut mit uns meint. Aber den Kampf vor Ort, den müssen wir selbst führen.
 
Herzliche Grüße
Fritz Niedergesäß
Kreisvorsitzender

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