Ein turbulentes Jahr geht zu Ende

Wer hätte vor 10 Jahren gedacht, dass die Europäische Union noch mal so in Bedrängnis gerät.

Kaum zu fassen, welche Probleme sich in den Südländern auftun. Hat man das nicht bei der Einführung des Euro übersehen, dass nicht jeder so loswirtschaften kann wie es ihm eben gefällt? Es bleibt die Hoffnung, dass mit dem Einsatz unserer Bundeskanzlerin das Schiff auf Kurs gebracht wird.

Mit dem Erdbeben in Japan hat sich die Welt verändert. Die Bundesregierung hat die Verlängerung der Laufzeiten der Atomkraftwerke in Deutschland zurückgenommen und den aktiven Ausbau alternativer Energien beschlossen. Eine mutige Entscheidung, die den B 90/ Grünen eine wichtige Kampfparole aus der Hand genommen hat. Jetzt hat unsere Wirtschaft die Chance, gemeinsam mit Wissenschaft und Forschung ein neues Energiezeitalter einzuläuten. Gleichzeitig hat Frau Dr. Merkel mit diesem Beschluss einen wichtigen Beitrag dazu geleistet, dass die B 90/ Grünen Partei in Berlin von den ehemals prognostizierten 30 % auf 17 % abgestürzt ist. Damit eröffnete sich für die Berliner CDU die Perspektive in Regierungsverantwortung einzutreten.
Diese Verantwortung wird, wie Sie alle schon wissen, durch unsere 4 Senatoren, mit Frank Henkel an der Spitze, jetzt wahrgenommen. Wir sind in froher Erwartung dass sich der Stillstand unter Rot/ Rot jetzt in eine energische Vorwärtsbewegung verwandelt.
Der Bundesparteitag am 14. und 15. 11. in Leipzig hat einen weiteren Dauerbrenner im Parteienstreit aufgelöst. Die CDU hat mit überwältigender Mehrheit beschlossen, für den Mindestlohn einzutreten. Grundsätzlich bleibt die Entscheidung über die Höhe in den unterschiedlichen Regionen bei den Tarifpartnern. Wenn diese sich nicht einigen können, wird eine Kommission über die Festsetzung entscheiden.
Mit der Volksabstimmung zu Stuttgart 21 kann die CDU einen weiteren Erfolg verbuchen. Heiner Geißlers Vorarbeit hat sich ausgezahlt. Mit fast 60 % haben die klugen Baden- Württemberger für den Bau des Bahnhofs und der Ausbaustrecke gestimmt.
Die Abschaffung der Wehrpflicht ist unter dem präzise und berechenbar arbeitenden Verteidigungsminister Thomas de Maizeire auf einem guten Weg.
Dass die Arbeitslosigkeit unter die 3 Mio- Grenze gesunken ist und die Wirtschaft in Deutschland einzigartig dasteht, rundet das Bild ab.
Wenn nun unsere politischen Mitbewerber und die Medien sich ständig bemühen, die CDU und insbesondere Frau Dr. Merkel zu unterstellen, dass sie die Grundwerte der CDU Politik aufgegeben und keinen Kompass hat, dann kann ich nur feststellen, dass diese Gremien dem aktiven Modernisierungskurs nicht folgen können.
Hier geht es um die Zukunftsfähigkeit Deutschlands und da sehe ich die CDU als die modernste und progressivste Volkspartei Europas klar an der Spitze.
 
Ich danke allen Mitgliedern und Freunden für die Treue zur CDU und die aktive Arbeit über das vergangene Jahr und wünsche Ihnen und Ihren Familien
 
Frohe und gesunde Weihnachten
 
Ihr
Fritz Niedergesäß
Kreisvorsitzender

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