Der Bezirksstadtrat hat das Wort

Liebe Leserinnen und Leser,

ein Thema bestimmt aktuell unser bezirkliches Handeln mehr als andere – die Unterbringung der vielen Menschen, die als Flüchtlinge in unser Land kommen. Das Land Berlin hat, was die Unterbringung betrifft, ein einstufiges Verfahren. Das heißt, zuständig ist die Senatsverwaltung für Gesundheit und Soziales bzw. die ihr nachgeordnete Behörde das Landesamt für Gesundheit und Soziales (LAGeSo). Um Obdachlosigkeit zu vermeiden, muss das Land Berlin zurzeit teilweise sehr kurzfristige und nicht immer einfache Entscheidungen treffen, die für alle Beteiligten große Herausforderungen mit sich bringen können. Bis zum 14.11.2015 ist es uns gelungen, den Bezirk Treptow-Köpenick von der Nutzung der Sporthallen als Notunterkünfte freizuhalten. Die direkten Gespräche mit dem LAGeSo und dem Staatssekretär, die bis dahin auch auf fruchtbaren Boden gestoßen sind, waren hier hilfreich.

Mit der Beschlagnahme der Sporthalle der Ahornschule in Friedrichshagen und nun der Doppelsporthalle der Schule an der Dahme, gehört dies der Geschichte an. Aufgrund der erkennbaren massenhaften Zunahme des Flüchtlingsstromes wurde durch Senatsbeschluss S-483 ein landesweiter Koordinierungsstab Flüchtlingsmanagement (LKF) eingerichtet, der das LAGeSo bei der Erfüllung seiner Aufgaben unterstützen soll. Die aktuelle Verfahrensweise, seit der Polizeipräsident i. R. Dieter Glietsch als frisch eingesetzter Staatssekretär für die Requirierung von Unterkünften verantwortlich ist, läuft im Polizeistil ab: Anruf Freitagvormittag, „es wurde durch SenBJW die … Halle als nutzbar gemeldet. Sorgen sie dafür dass wir den Schlüssel bekommen“, Besichtigung, Belegung.

Erstaunen, Empörung und Unverständnis nicht nur der Schule, Sportvereine, Eltern und Anwohner,  sind die Folge. Auch der Bezirk und der Schulträger werden vor vollendete Tatsachen gestellt. Einflussmöglichkeiten des Bezirkes sind kaum noch gegeben. Das Bezirksamt hat in der Vergangenheit immer wieder in verschiedenen Gremien betont, dass eine Unterbringung in Turnhallen nur das letzte Mittel sein darf.

Es kann im Moment nicht beantwortet werden, wie lange eine Belegung erfolgt. Wir wissen es schlicht nicht. Das LKF fordert weitere Standorte in allen Bezirken. Wir wissen noch nicht welche, der Bezirk meldet jedenfalls von sich aus keine Schulsporthallen zur Nutzung. 

Ein großer Dank geht an alle Beteiligten. An die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Verwaltung, die Schulleiter/innen, die Lehrer/innen und Erzieher/innen die sich mit der Situation arrangieren und das Beste für die Kinder daraus machen. Aber auch an die Polizei, die Mitarbeiter von DRK, Feuerwehr und an alle freiwilligen Helfer. Das Schul- und Sportamt tut sein Möglichstes, um sowohl den Schulsport als auch den Vereinssport nach besten Möglichkeiten zu gewährleisten. Dennoch muss hier auch klar angemerkt werden, dass eine weitere Belegung von Sporthallen nicht mehr ohne ernste Einschränkungen zu leisten ist.

Die erfolgreiche Veranstaltungsreihe „Der Bezirksstadtrat lädt ein“ wurde am 25.11.2015 von mir  fortgesetzt. Ich begrüßte die 1. Klasse und die Willkommensklasse der Heide-Grundschule in der Stefan-Heym-Bibliothek, Berlin-Adlershof.  In der Willkommensklasse sind Schülerinnen und Schüler aus Syrien und Afghanistan. Gelesen habe ich die Streiche von  „Max und Moritz“, aufgeschrieben von Wilhelm Busch.  Die Mädchen und Jungen folgten mit großer Spannung und ganz aufgeregt. Die Kernaussage des Buches, dass sich Streiche am Ende nicht auszahlen, wurde von den Kindern verstanden. Lesen ist die wichtigste Grundlage des Lernens. Unsere Bibliotheken im Bezirk bieten hierbei die Möglichkeit, sich immer weiter zu bilden und über das Lesen die deutsche Sprache zu erlernen.  Weitere Termine werden wir in der Musikschule und in Sportstätten mit Schülerinnen und Schülern der Treptow-Köpenicker Grundschulen durchführen.

Die Weihnachtszeit ist nun schon voll im Gang. Viele kleine Weihnachtsmärkte laden uns zum Bummeln und Verweilen ein. Lassen sie uns diese Zeit dazu nutzen einmal innezuhalten und uns zu besinnen. Ich wünsche Ihnen allen ein frohes Weihnachtsfest und einen guten Start in das neue Jahr 2016.

Ihr/Euer Michael Vogel

 

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