Der Bezirksstadtrat hat das Wort

Liebe Mitglieder der CDU Treptow-Köpenick, liebe Freunde,
der Masterplan Integration und Sicherheit ging in den letzten Wochen stark umstritten durch die Presse. Leider stand hier nur das Thema „roter Filz“ im Focus der Betrachtung. Es ist auch gut und richtig diese Machenschaften und Klüngeleien aufzudecken und anzuprangern. Ich setze mich aber mit diesem Papier zwangsläufig auch inhaltlich auseinander und hier liegt für mich der eigentliche Skandal. Diese Vorlage hat die Zielsetzung das Senatspapier vom 11.08.2015 „Versorgungs- und Integrationskonzept für Asylbegehrende und Geflüchtete“ weiterzuführen, zu ergänzen und sich ganzheitlich mit allen Erfolgsfaktoren und Maßnahmenbündeln einer Integration, die gelingen muss, auseinanderzusetzen. Dieses Ziel ist aus Sicht der Bildung, der Kultur und des Sports nicht erreicht. 

Das Papier besteht einzig aus der Aneinanderreihung von Allgemeinplätzen. Konkrete Ansätze wie sie im Ursprungspapier noch vorhanden waren, sind sogar entfernt. Für Schule wird auf Investitionsmaßnahmen verwiesen, die ohnehin im Rahmen der Wachsenden Stadt stattfinden sollen. Auch hier sind keinerlei Berechnungsgrundlagen aus Zahlen der SenBJW mehr zu erkennen. Eine wirkliche Berücksichtigung der Bedarfe aus Flüchtlingszuzug sehe ich nicht. Die Volkshochschulen, Musikschulen und Bibliotheken in ihren integrativen Möglichkeiten und den daraus jedoch erwachsenden räumlichen und personellen Notwendigkeiten finden in diesem Papier praktisch nicht mehr statt. Dasselbe gilt für den Integrationsfaktor Sport.  

Ich lese in diesem „Masterplan“ nur ein „man müsste, man könnte, wir benötigen“. Ein Plan sieht anders aus. Es müssen wieder Zahlen zur Grundlage gelegt werden.

  • Wie soll konkret die Arbeit der Volkshochschulen, die den größten Teil der Sprachmittlung tragen, ermöglicht werden? Personal für die Verwaltung, die die Kurse organisiert, Honorare für Lehrkräfte…
    Den meisten Bezirken fehlen zwischenzeitlich auch die räumlichen Ressourcen um den Unterricht zu gewährleisten, welche Unterstützung kommt hier?
  • Dasselbe (außer Räume) gilt für die Bibliotheken – als Bildungsträger unverzichtbar, auf allen medialen Ebenen. Hier pfeifen die Bezirke personell ebenfalls auf dem letzten Loch. 
  • Die Musikalische Bildung leistet einen wichtigen Beitrag bei der Integration der Geflüchteten. Egal ob Kinder oder Erwachsene spielt sie eine wichtige Rolle zur Vermittlung von Gemeinsamkeit und Werten. Auch hier fehlen in Größenordnungen finanzierte Stellen und Räume. Neue Kurse können zurzeit nicht angeboten werden, weil SenFin „das Vergabeverfahren prüft“.
  • Zur Unterstützung von Sportangeboten, Unterstützung der Vereine, die helfen und / oder durch Hallenbeschlagnahme in der Ausübung ihres Sport beeinträchtig sind, denen die Mitglieder weglaufen, deren Übungsleiter und Trainer nicht bezahlt werden können – kein einziges Wort.

Ich könnte das weiter fortsetzen, doch kommen wir zu positiven Dingen.

1 Mio. für die GRÜNAUER REGATTATRIBÜNE aus dem SIWA II Paket, gemeinsam mit dem Vorsitzenden der CDU Fraktion FLORIAN GRAF stellten wir das Projekt den Medien vor.

Am 2. März hatte der Hauptausschuss das SIWA-II-Paket endgültig beschlossen. Aus diesem Anlass folgte der Vorsitzende der CDU-Fraktion im Abgeordnetenhaus von Berlin, Florian Graf, meiner Einladung am 9.3. 2016 zu einem ersten Vor-Ort-Termin nach Grünau. Gemeinsam mit Steffen Senkbeil – Fachbereichsleiter Sport zeigten wir der Presse welchem Zweck die Maßnahme im Bezirk Treptow-Köpenick dient und wie die Umsetzung der Maßnahmen erfolgen soll. „Die SIWA Mittel in Höhe von 1 Million Euro sind geplant, um an der Grünauer Regattatribüne eine energetische Sanierung und Modernisierung durchzuführen. Im Zuge der Maßnahme ist eine Erweiterung des Wassersportmuseums und die Ansiedlung des ortsansässigen Soziokulturellen Trägers „Bürgerhaus Grünau“ geplant. Konkret heißt das, im Vordergrund des Projektes steht die energetische Sanierung – die Dichtheit der Tribüne wieder herzustellen, sowie der teilweise Rückbau der Sanitäranlagen zur Schaffung neuer Raumstrukturen. Danach folgen die Modernisierung der restlichen Anlagen und Erweiterung der Ausstellungsräume des Wassersportmuseums. Bei der Maßnahme sollten aber auch alle weiteren Räume untersucht und ertüchtigt werden, so sollen auch die derzeit in der Tribüne untergebrachte Wasserrettung der DLRG optimierte Räumlichkeiten bekommen. Damit können wir die Tribünen ganzjährig betreiben und bekommen hier an der Regattastrecke Sport, Kultur und Geschichte unter ein gemeinsames Dach.“  Florian Graf ergänzte: „Mit diesen Mitteln kann somit eine Maßnahme mit gesamtstädtischer Bedeutung für Berlin realisiert werden.“

UNISONO-KONZERT am 18.3. der Joseph-Schmidt-Musikschule

Die Lehrkräfte und einige Schüler der Joseph-Schmidt-Musikschule Treptow-Köpenick gestalten in jedem Frühjahr einen Kammermusikabend für die Konzertfreunde des Stadtbezirkes. In der Konzertreihe UNISONO konnte  ich „eine Zeitreise in vergangene Jahrhunderte  alter Musik auf historischen Instrumenten“  miterleben und war total begeistert.  Es erklangen u.a. Werke von J.S. Bach, G. Ph. Telemann und W. A. Mozart auf dem Cembalo, dem Barock-Cello und anderen historischen Instrumenten.

Erster Schulerweiterungsbau in Modulbauweise im Bezirk Treptow–Köpenick an der Schule am Berg am Netz. Hand aufs Herz, wissen Sie was ein MEB ist? Geistert auch bei Ihnen noch der Begriff Schulcontainer im Kopf herum? Gemeinsam mit der Schulleiterin, Frau Kirschner, hatte ich zur Besichtigung des ersten MEB (Schulerweiterungsbau in Modulbauweise) im Bezirk Treptow-Köpenick an der Schule am Berg, Köpenickerstraße 31, 12524 Berlin, eingeladen um sowohl MitarbeiterInnen des Bezirksamtes als auch der Presse zu zeigen, dass ein MEB ein vollwertiges modernes Schulgebäude ist. Der Bedarf bestand im Februar  2014  für die Erweiterung zu einer dreizügigen Grundschule.  Das historische Schulhaus bot keinerlei Erweiterungsmöglichkeiten mehr. Geplant wurde dann ein Modularer Ergänzungsbau (MEB) der in kurzer Planungs- und Bauzeit die notwendig gewordenen Klassenräume bringen sollte. Die Bauzeit begann am 09.04.2015. Die Fertigstellung und Übergabe an den Bedarfsträger war am 23.10.2015. Insgesamt entstand eine Gesamtnutzfläche von  1062,30m² und somit eine Brutto-Grundfläche von 1675,09m². Der Brutto-Rauminhalt beträgt 6007,14m³. Der MEB ist 3-geschossig und  freistehend. Die Gesamtkosten im Zuge von SIWA I (Wachsende Stadt) betrugen 3.088.000 €. Ich wünsche Ihnen allen, dass Sie die ersten warmen Sonnenstrahlen im Frühling genießen können.

Herzliche Grüße
Ihr /Euer Michael Vogel

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