Liebe Freunde,

vom 13. bis zum 14. Februar war ich mit den anderen Bezirksamtskollegen auf Klausur. „Was haben die wohl zu besprechen?“, wird sich der eine oder andere sicherlich fragen. Die Antwort: „Wir hatten richtig gut zu tun.“ Neben einem „Evergreen“, nämlich einem vernünftigen Raumkonzept für die Abteilungen, haben wir uns u.a. mit der neuen Investitionsplanung, über das Wie? von Personaleinstellungen sowie mit Budgetgewinnen sowie –verlusten in einzelnen Abteilungen des Bezirksamtes auseinandergesetzt. Die Bezirksstadträte schaffen diese intensive Arbeit nicht während ihrer normalen Arbeitszeit.

Nun zu ausgewählten Punkten:
Ich berichtete im vergangenen WiSO über das geplante Nachwuchsleistungszentrum des 1. FC Union. Diese Maßnahme ist zwingend notwendig, damit der eigene Nachwuchs beim 1. FC Union bleibt und nicht zu anderen Vereinen abwandert.  Zur Entwidmung der Sportfläche musste der Bezirk eine Anhörung durchführen, denn ein Erbbaurechtsvertrag ist die Grundlage dafür, dass der 1. FC Union bauen kann. Am 14. Februar haben wir unter Beteiligung der Öffentlichkeit, der Senatsverwaltungen für Bildung, Jugend und Familie sowie Inneres und Sport, den Vereinen, des Bezirkssportbundes und des Landessportbundes die notwendige Anhörungskonferenz dazu  im Sportamt durchgeführt und die Einwendungen der Beteiligten aufgenommen. Diese werden nun bearbeitet, weitestgehend ausgeräumt und der Senatsverwaltung für Inneres und Sport übergeben, die dann den notwendigen Beschluss für das Abgeordnetenhaus vorbereitet. Wichtigstes Problem ist die Zuwegung für die anderen Sportvereine, die sich meist am Wasser befinden. Wir gehen jedoch davon aus, dass ab 2018 auf dieser Fläche gebaut werden kann.
Die Sporthallen in der Glienicker Straße wurden termingerecht am 16. Februar freigezogen. Der Betreiber der Flüchtlingsunterkunft bedankt sich bei allen Unterstützern, Helfern und Freiwilligen für ihr Engagement während dieser nicht immer einfachen Zeit. Nun werden die Schäden aufgenommen, die Kostenschätzung und eine Planung für die Sanierung erstellt. Bis zur Fertigstellung wird jedoch mindestens ein halbes Jahr vergehen.  
Die Vorbereitungen für den Ev. Kirchentag und das Internationale Deutsche Turnfest laufen auf Hochtouren. Der älteste Turner vom Saarländischen Turnerbund ist übrigens 92 Jahre alt. Neben den Deutschen Meisterschaften im Turnen wird es viele Shows in der Stadt, eine Messe über die neuesten Gesundheits- und Sporttrends und eine Präsentation der Vereine durch den Landessportbund geben. Die Sportvereine sollen sich in den Kiezen präsentieren, die Schulen eine Sportprojektwoche organisieren. Wir wollen gute, offene Gastgeber sein.
Der Bürgermeister und ich nahmen am 10. Februar an der Abschlussveranstaltung der Senatsumweltverwaltung zur Unterschutzstellung des Müggelsees teil. Nur ein Teil der Sportvereine war auf dieser Sitzung vertreten. Das Bezirksamt musste sich selbst Zutritt verschaffen – es war schlichtweg nicht eingeladen, wofür sich die Verantwortlichen der Senatsverwaltung ausdrücklich entschuldigten. Die inhaltlich veränderte Verordnung wurde dem Bezirksamt erst kurz vor der Sitzung zur Verfügung gestellt, eine gründliche Auseinandersetzung mit dem Text war schwer möglich. Zu Beginn der Sitzung verlas der Bezirkssportbund eine Stellungnahme, in der auf die kritischen Passagen der Verordnung hingewiesen wurde: Demnach ist sportliche Betätigung in der freien Landschaft möglich, wenn die Ziele des Natur- und des Landschaftsschutzes nicht beeinträchtigt werden. Etliche Sportvereine befürchten aber, dass sie mit dieser scheinbaren Zusage für den Wassersport in Konfrontation mit dem Bundesnaturschutzgesetz gelangen könnten. Nur die Zweifler waren auf der Veranstaltung nicht eingeladen. Die Sportvereine, die anwesend waren, äußerten sich während und nach der Sitzung weitestgehend zufriedengestellt. Die Auswirkungen für die Steganlagenbesitzer sind noch nicht absehbar. Und das ist das eigentliche Problem: Dass Stege abgebaut werden sollen, muss verhindert werden, denn auch hier sind neben den Eigentümern und Pächtern der Inseln Kelchsecke, Entenwall und Dreibock auch Sportvereine betroffen. Dass der Senat seine Verantwortung auf die Bezirke abwälzt, ist schlichtweg nicht zu akzeptieren, denn die müssen die Stege in den Naturschutzgebieten genehmigen. Wir befürchten, dass das durch den Bezirk zu erstellende Steganlagenkonzept keine ausreichende Sicherheit für die Steganlagenbesitzer bietet, weil ihm schlichtweg die Rechtsgrundlage fehlen wird. Wonach soll Verwaltung schlussendlich entscheiden, wenn es um die Genehmigung oder das Versagen eines Steges geht?  
Meine erste Dezernentensprechstunde fand übrigens einen guten Zuspruch, zwei Mitarbeiterinnen meines Bereiches nutzten diese neue Möglichkeit des Gesprächs. Auch die Bürgersprechstunden werden von Bürgerinnen und Bürgern gut angenommen. Darüber freue ich mich sehr.

Herzliche Grüße
Ihre/eure Cornelia Flader

 

Inhaltsverzeichnis
Nach oben