Ein ereignisreiches Jahr ist zu Ende gegangen und wir erwarten gespannt das Jahr 2010. Wird es einen Wirtschaftsaufschwung geben, werden die Arbeitslosenzahlen stark ansteigen, wird sich das internationale Finanzsystem konsolidieren? Sehr viele Fragen mit offenem Ausgang stehen uns bevor.

Im Land Berlin steht die Frage, wie lange die Rot- Rote Regierung von SPD und Linke noch durchhält. Nie gab es mehr Obdachlose, Hartz IV- Empfänger, Arbeitslose und Insolvenzen wie im abgelaufenen Jahr 2009 in unserer Stadt. Nach dem Haushaltsbeschluss des Abgeordnetenhauses stellen wir auch fest, dass noch keine Koalition nach dem Mauerfall so viele Schulden gemacht hat wie die von Klaus Wowereit geführte Regierung. Alles Geschrei der letzten 8 Jahre von Konsolidierung des Haushaltes eine einzige Nebelwolke. Der S- Bahnskandal ist nur ein äußeres Signal für den Zustand der Hauptstadt. Es fehlt uns an industrieller Entwicklung, die Stadtentwicklungspläne sind konfus, Infrastrukturinvestitionen werden in Größenordnung von mehreren hundert Millionen verhindert, das Integrationsprogramm der Zuwanderer kommt nicht voran und unser Schulsystem verwirrt die Menschen endgültig. Was muss eigentlich noch alles passieren, dass die Bürger der Stadt auf die Barrikaden gehen?
In unserem Bezirk sieht es nicht besser aus. Unser Zählgemeinschaftspartner SPD ist durch die miesen Wahlergebnisse zum Bundestag tief erschüttert. Hektik macht sich breit und Unberechenbarkeit greift um sich. Investitionen werden verhindert oder so weit erschwert, dass Investoren entnervt aufgeben. Müssten wir nicht um jeden Investor kämpfen? Wenn unsere Fraktion den Antrag einbringt über die Sicherung der Seniorenfreizeitstätten eine Konzeption zu erarbeiten, rufen die Linken zu einer Großdemo auf und Panikstimmung wird geschürt.
So werden wir die Zukunft nicht gewinnen. Es bleibt uns als CDU nur die Alternative, unsere eigenen Kräfte zu mobilisieren und in jedem Winkel des Bezirks präsent zu sein. Wir müssen es schaffen, bei den nächsten Wahlen die Anzahl unserer Mandate zu verdoppeln. Dazu brauchen wir jedes Mitglied und die Freunde, die uns nahe stehen. Ich fordere Sie alle auf, die Mitgliederwerbung zu aktivieren und mehr Bürger für unsere Ziele zu gewinnen. Wer nicht eintreten will, kann auch als Gast auf unseren Ortsverbandlisten geführt werden um an unsere Info- Systeme angeschlossen zu werden.
Nutzen Sie bitte auch im neuen Jahr verstärkt die Mitgliedervollversammlungen, die von allen 9 Ortsverbänden monatlich durchgeführt werden. Dazu auch die Veranstaltungen der Vereinigungen.
Ich wünsche Ihnen und Ihren Angehörigen für das vor uns liegende Jahr 2010 Gesundheit und Kraft im 20. Jahr der Deutschen Einheit zur Gestaltung Ihrer persönlichen Vorhaben.
Herzliche Grüße
Ihr Fritz Niedergesäß
Kreisvorsitzender

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