Bisher hatten wir im Kreisverband Treptow-Köpenick das Delegiertensystem für die stimmberechtigten Mitglieder auf Kreisparteitagen. Nach einem Schlüssel von 10 zu 1 wurden auf den Mitgliedervollversammlungen der Ortsverbände die Delegierten gewählt. Der Vorteil dieser Methode ist sicherlich bisher gewesen, dass die Delegierten in erster Linie Mitglieder waren, die oft zu den Versammlungen kamen und damit gut informiert waren. Der Nachteil dieses Systems ist unstrittig, dass 90 Prozent der Mitglieder auf Kreisparteitagen kein Stimmrecht haben. Das führt auf Dauer zu der Auffassung vieler Mitglieder, dass sie sowieso über nichts zu entscheiden hätten.

Das war der Grund, dass wir vor ca. 8 Jahren auf dem Bundesparteitag der CDU entschieden haben, das Mitgliederprinzip alternativ zum Delegiertensystem einzuführen. Den Kreisverbänden bleibt es überlassen, selbst durch Abstimmung auf einem Kreisparteitag sich für das Mitgliederprinzip zu entscheiden und in der Kreissatzung die jeweilige Entscheidung zu verankern.
Das Mitgliederprinzip hat unbestritten den Vorteil, dass jedes Mitglied auf Kreisparteitagen zur Wahl antreten und seine Stimme abgeben kann. Damit wird die Basis für wichtige Entscheidungen wesentlich verbreitert, es werden keine Mitglieder von Entscheidungen ausgegrenzt, jeder kann seine Rechte wahrnehmen die ihm laut Parteiengesetz zustehen. Junge und überhaupt neue Mitglieder kommen schneller zu ihrem Recht. Die demokratische Legitimation von Mitgliedern wird verbessert.
Der Ortsverband Bohnsdorf traf seine Entscheidung am 16. Juni 2015 und votierte zu 95 Prozent für das Mitgliederprinzip. Ich rufe alle Ortsverbände auf, sich mit dem Thema zu befassen und dem Mitgliederprinzip zum Durchbruch zu verhelfen. Eine moderne Volkspartei wie die CDU kann es sich nicht länger leisten, 90 Prozent der Mitglieder keine Chance bei der Mitbestimmung einzuräumen.

Fritz Niedergesäß
Ehrenvorsitzender des Kreisvorstandes Treptow-Köpenick